Exkursion zur Deponie Niemark zum Stand der Sanierungsmaßnahmen

Am 25. Mai 2016 hatten Interessierte die Gelegenheit zur Besichtigung der Deponie Niemark. Unser Stadtteilverein bedankt sich bei den Mitarbeitern der Entsorgungsbetriebe für die enge Kooperation. Im vergangenen Jahr hatten der Direktor der Entsorgungsbetriebe Herr Dr. Verwey sowie der Leiter der Deponie Niemark Herr Jürgen Adler, auf Einladung unseres Vereines den technischen Stand der Deponie vorgestellt. Dabei wurde auch die Undichtigkeit des Deponiekörpers und der notwendige Sanierungsumfang angesprochen. Die 14 Teilnehmer erfuhren Informationen aus erster Hand zu den erforderlichen Sanierungsmaßnahmen vor Ort. Frau…

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Bürgerbegehren für Ortsnamen auf Ortstafeln nicht zugelassen

Jetzt ist es amtlich, ein Bürgerbegehren zur Frage der Gestaltung von Ortstafeln ist nicht zulässig. Eine Initiative von Lokalpatrioten und Stadtteilengagierten hat die Fragestellung eines Bürgerbegehren von der Kommunalaufsicht des Landes prüfen lassen. Jetzt liegt die Antwort vor: Da die gelben Ortstafeln Verkehrsschilder im Sinne der Straßenverkehrsordnung sind, obliegt die Gestaltung der Ortstafeln der Straßenverkehrsbehörde und nicht der Bürgerschaft. Damit scheidet ein Bürgerbegehren aus. Dabei ist die Gestaltung der Ortstafeln von einem selbstbewussten kommunalen Selbstgestaltungswillen geprägt. Häufig werden werbende Zusätze initiiert oder…

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